SONSTIGES

Kurzarbeit ist ein Arbeitszeitmodell, das in Deutschland und vielen anderen Ländern eingesetzt wird, um Unternehmen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu unterstützen und gleichzeitig Arbeitsplätze zu sichern. Doch was genau bedeutet...

Aus gegebenem Anlass möchten wir Ihnen zum Thema „Vergleich“ einige wesentliche Unterschiede zwischen dem deutschen und dem französischen Recht darlegen. Warum? Zum einen ist es für die Praxis bedeutsam, zum anderen können...

Hinter der Aussage "Zustellung demnächst" verbirgt sich ein Problem, das in der Praxis häufiger auftaucht. Es geht darum, ob eine Klage zu Gericht rechtzeitig vor Ablauf der Verjährungsfrist erhoben worden ist und damit die...

Das französische Handelsrecht kennt eine Besonderheit, die deutschen Unternehmen eher fremd ist, nämlich die sog. „rupture brutale“. Es handelt sich hierbei um den „plötzlichen Abbruch einer länger bestehenden...

Bis Anfang Dezember 2020 war es so, dass sich Kläger bei Wettbewerbsverstößen aussuchen konnten, vor welchem Gericht sie dagegen vorgehen. Denn nach § 14 Abs. 2 UWG alte Fassung war das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die...

Wer als Influencer auftritt, macht auch dann Werbung, wenn es sich scheinbar um private Empfehlungen handelt. Diese muss dann auch als Werbung gekennzeichnet werden. Hierbei kommt es nicht zwingend darauf an, dass der Influencer für die Werbung keine...

Der Verband Deutscher Mineralbrunnen beantragte, im Wege einer einstweiligen Verfügung gegen 16 niederbayerische Gemeinden, deren Eigenwerbung für ihr „gesundes“ Leitungswasser zu verbieten. Das OLG München hob am 07.05.2020 eine...

Bereits Anfang Juli 2019 verabschiedete die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht in Den Haag ein Übereinkommen über die grenzüberschreitende Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsurteilen in Zivil- und Handelssachen....

Anfang Juli verabschiedete die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht in Den Haag ein Übereinkommen über die grenzüberschreitende Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsurteilen in Zivil- und Handelssachen. Das...

Worum ging es? Der Fahrradtaschenhersteller Ortlieb aus Heilsbronn störte sich daran, dass bei Eingabe der Suchbegriffe "Ortlieb Fahrradtasche", "Ortlieb Gepäcktasche" und "Ortlieb Outlet" in die Google-Suchfunktion...