Arbeitsvertrag

Der Arbeitsvertrag bildet die rechtliche Grundlage jedes Arbeitsverhältnisses. Er regelt insbesondere Tätigkeit, Vergütung, Arbeitszeit, Dauer und Beendigung. Arbeitsvertragliche Regelungen werden jedoch fortlaufend durch die Rechtsprechung überprüft und weiterentwickelt. Daraus ergeben sich regelmäßig neue Anforderungen an Vertragsklauseln. Aus unserer Erfahrung ist es daher wichtig, Arbeitsverträge unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung zu gestalten oder bestehende Verträge entsprechend überprüfen zu lassen.

Fragen, die uns häufig erreichen:

Warum sollte ein Arbeitsvertrag regelmäßig überprüft werden?
Arbeitsverträge unterliegen fortlaufenden Änderungen durch Gesetzgebung und Rechtsprechung. Klauseln, die früher zulässig waren, können später unwirksam sein. Eine regelmäßige Überprüfung hilft, rechtliche Risiken zu erkennen und zu vermeiden.

Welche Inhalte sind in einem Arbeitsvertrag besonders relevant?
Zu den wesentlichen Regelungen zählen insbesondere Tätigkeit, Vergütung, Arbeitszeit, Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie dessen Beendigung. Darüber hinaus spielen je nach Position und Tätigkeit eine Reihe zusätzlicher Regelungen eine wichtige Rolle.

Sind Muster-Arbeitsverträge rechtssicher?
Meist nicht. Musterverträge bieten lediglich eine allgemeine Orientierung. Sie berücksichtigen weder die Besonderheiten des jeweiligen Arbeitsverhältnisses noch die aktuelle Rechtsprechung und können daher rechtliche Risiken enthalten.

Welche Bedeutung hat die aktuelle Rechtsprechung für Arbeitsverträge?
Die Rechtsprechung konkretisiert laufend die Anforderungen an die Wirksamkeit arbeitsvertraglicher Klauseln. Was gestern noch wirksam war, kann heute schon unwirksam sein.

Was passiert, wenn einzelne Klauseln im Arbeitsvertrag unwirksam sind?
Unwirksame Vertragsklauseln verlieren ihre „Geltung“. In der Regel geht das zu Lasten der Arbeitgeberseite.

Wann ist eine rechtliche Überprüfung eines bestehenden Arbeitsvertrags sinnvoll?
Eine Überprüfung ist insbesondere bei älteren Arbeitsverträgen oder bei Änderungen der Arbeitsbedingungen angezeigt. Auch neue gesetzliche Vorgaben oder aktuelle Rechtsprechung können Anpassungsbedarf begründen.